Krankenhaustransformationsfonds: Änderungs­protokoll.

Bewilligte Bundesmittel: Bewilligte Bundesmittel laut BAS-Statistik zum Stichtag 30.09.2026.

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Alt0 €

Neu5,6 Mio. €

Bewilligte Bundesmittel: Bewilligte Bundesmittel laut BAS-Statistik zum Stichtag 30.09.2026.

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Alt45,4 Mio. €

Neu111 Mio. €

Bewilligte Bundesmittel: Bewilligte Bundesmittel laut BAS-Statistik zum Stichtag 30.09.2026.

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Alt330 Mio. €

Neu656 Mio. €

Bewilligte Bundesmittel: Bewilligte Bundesmittel laut BAS-Statistik zum Stichtag 30.09.2026.

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Alt0 €

Neu255 Mio. €

Hinweise der Redaktion: Hinweise der Redaktion: „Landeskofinanzierung im Haushalt: Kapitel 2980, Verpflichtungsermächtigungen 958 Mio. Euro (2026) und 945 Mio. Euro (2027) laut Bericht 21 an den Gesundheitsausschuss vom 17.09.2025. Die BAS-Statistik zum 30.06.2026 wies für Berlin 191 Anträge (rund 2,99 Mrd. Euro Bundesanteil) aus, die zum 28.08.2026 null. Verifikation 26.09.2026: keine amtliche Erklärung gefunden (BAS-Newsroom, BMG, Ärzteblatt 28.01./09.07.2026, medizinrecht-blog 15.07.2026); das BAS hatte im Januar erklärt, einige Länder hätten sich bei der Auswahl der Fördervorhaben noch nicht endgültig festgelegt. Anfrage an das BAS aus dem Redaktionspostfach empfohlen.“ → „Landeskofinanzierung im Haushalt: Kapitel 2980, Verpflichtungsermächtigungen 958 Mio. Euro (2026) und 945 Mio. Euro (2027) laut Bericht 21 an den Gesundheitsausschuss vom 17.09.2025.“ (Quelle: Abgeordnetenhaus Berlin, Bericht 21 an den Ausschuss (17.09.2025), Stand 17.09.2025).

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AltLandeskofinanzierung im Haushalt: Kapitel 2980, Verpflichtungsermächtigungen 958 Mio. Euro (2026) und 945 Mio. Euro (2027) laut Bericht 21 an den Gesundheitsausschuss vom 17.09.2025. Die BAS-Statistik zum 30.06.2026 wies für Berlin 191 Anträge (rund 2,99 Mrd. Euro Bundesanteil) aus, die zum 28.08.2026 null. Verifikation 26.09.2026: keine amtliche Erklärung gefunden (BAS-Newsroom, BMG, Ärzteblatt 28.01./09.07.2026, medizinrecht-blog 15.07.2026); das BAS hatte im Januar erklärt, einige Länder hätten sich bei der Auswahl der Fördervorhaben noch nicht endgültig festgelegt. Anfrage an das BAS aus dem Redaktionspostfach empfohlen.

NeuLandeskofinanzierung im Haushalt: Kapitel 2980, Verpflichtungsermächtigungen 958 Mio. Euro (2026) und 945 Mio. Euro (2027) laut Bericht 21 an den Gesundheitsausschuss vom 17.09.2025.

Hinweise der Redaktion: Hinweise der Redaktion: „Formelles Verfahren für 2026 geplant laut Ärzteblatt vom 28.01.2026 (Sekundärquelle). Verwechslungsgefahr: Der „Transformationsfonds“ des Wirtschaftsministeriums ist das Sondervermögen Strukturwandel, nicht der KHTF.“ → „Nicht zu verwechseln: Der „Transformationsfonds für den Strukturwandel im Saarland“ ist ein Sondervermögen des Landes (Gesetz vom Dezember 2022, Volumen 3 Mrd. Euro für Industrie, Infrastruktur und Innovation). Er hat mit dem bundesweiten Krankenhaustransformationsfonds nichts zu tun.“ (Quelle: MASFG Saarland, Aktuelle Meldungen, Stand 08.12.2022).

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AltFormelles Verfahren für 2026 geplant laut Ärzteblatt vom 28.01.2026 (Sekundärquelle). Verwechslungsgefahr: Der „Transformationsfonds“ des Wirtschaftsministeriums ist das Sondervermögen Strukturwandel, nicht der KHTF.

NeuNicht zu verwechseln: Der „Transformationsfonds für den Strukturwandel im Saarland“ ist ein Sondervermögen des Landes (Gesetz vom Dezember 2022, Volumen 3 Mrd. Euro für Industrie, Infrastruktur und Innovation). Er hat mit dem bundesweiten Krankenhaustransformationsfonds nichts zu tun.

Hinweise der Redaktion: Hinweis der Redaktion ersetzt: Landtagsbeschluss zum Krankenhausgesetz belegt, unbelegte Landesmittel-Angaben entfernt.

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AltNeues Krankenhausgesetz im Landtag am 25.06.2026; Landesmittel 10 Mio. Euro (2026) und 25, 65, 100 Mio. Euro (2027 bis 2029) nur aus Sekundärquellen. Verifikation 26.09.2026: Relaunch-Website unter /themen/gesundheit-und-pflege/ ohne Krankenhaus- oder KHTF-Seite, Meldungen unter /aktuelles ohne KHTF-Treffer; die früheren URLs liefern 404. Amtliche Quelle bleibt offen, Ersatz BAS-Statistik und Landtags-Drucksachen.

NeuDer Landtag hat am 25.06.2026 die Änderung des Krankenhausgesetzes Sachsen-Anhalt beschlossen. Die Krankenhausplanung wird danach nach Leistungsgruppen aufgestellt.

Hinweise der Redaktion: Hinweise der Redaktion: „Neues Krankenhausgesetz im Landtag am 25.06.2026; Landesmittel 10 Mio. Euro (2026) und 25, 65, 100 Mio. Euro (2027 bis 2029) nur aus Sekundärquellen. Verifikation 26.09.2026: Relaunch-Website unter /themen/gesundheit-und-pflege/ ohne Krankenhaus- oder KHTF-Seite, Meldungen unter /aktuelles ohne KHTF-Treffer; die früheren URLs liefern 404. Amtliche Quelle bleibt offen, Ersatz BAS-Statistik und Landtags-Drucksachen.“ → „Neues Krankenhausgesetz im Landtag am 25.06.2026; Landesmittel 10 Mio. Euro (2026) und 25, 65, 100 Mio. Euro (2027 bis 2029) nur aus Sekundärquellen. Verifikation 26.09.2026: Relaunch-Website unter /themen/gesundheit-und-pflege/ ohne Krankenhaus- oder KHTF-Seite, Meldungen unter /aktuelles ohne KHTF-Treffer; die früheren URLs liefern 404. Amtliche Quelle bleibt offen, Ersatz BAS-Statistik und Landtags-Drucksachen.“ (Quelle: Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Sachsen-Anhalt, Stand 26.09.2026).

Hinweise der Redaktion: Hinweise der Redaktion: „FAQ-Seite und Medieninformationen des Ministeriums am 25. und 26.09.2026 aus unserem Netz nicht erreichbar (Timeout, Verbindung abgewiesen). Kennzahlen aus den Suchtreffern der Medieninformationen vom 22.01. und 05.03.2026: Online-Portal für Interessenbekundungen seit September 2025, 121 Interessenbekundungen mit einem Volumen von rund 1,68 Mrd. Euro. Die Landtags-Unterrichtung 20/340 vom 22.04.2026 (Landeskrankenhausgesetz) enthält kein KHTF-Verfahren. Erneut abrufen, sobald der Server antwortet.“ → „FAQ-Seite und Medieninformationen des Ministeriums am 25. und 26.09.2026 aus unserem Netz nicht erreichbar (Timeout, Verbindung abgewiesen). Kennzahlen aus den Suchtreffern der Medieninformationen vom 22.01. und 05.03.2026: Online-Portal für Interessenbekundungen seit September 2025, 121 Interessenbekundungen mit einem Volumen von rund 1,68 Mrd. Euro. Die Landtags-Unterrichtung 20/340 vom 22.04.2026 (Landeskrankenhausgesetz) enthält kein KHTF-Verfahren. Erneut abrufen, sobald der Server antwortet.“ (Quelle: Ministerium für Justiz und Gesundheit SH, FAQ Transformationsfonds, Stand 22.01.2026).

Register: Elbe-Elster Klinikum redaktionell geprüft (beantragt).

Chronik: BAS-Bekanntmachung Förderanteile 2027 – Anteile und Beträge je Land zur Förderung von Vorhaben für 2027 bekannt gemacht (Königsteiner Schlüssel) (16.04.2026).

Verfahren im Land: Verfahren im Land: „Kein veröffentlichtes Landesverfahren. Zwei Anträge beim BAS (Telemedizin, Notfallstrukturen).“ → „Stand 25.09.2026: kein Landesverfahren veröffentlicht (eigene Recherche). Zwei Anträge beim BAS zum 30.09.2026 (Telemedizin, Notfallstrukturen).“ (Quelle: BAS Überblick Transformationsfonds, Stand 30.09.2026).

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AltKein veröffentlichtes Landesverfahren. Zwei Anträge beim BAS (Telemedizin, Notfallstrukturen).

NeuStand 25.09.2026: kein Landesverfahren veröffentlicht (eigene Recherche). Zwei Anträge beim BAS zum 30.09.2026 (Telemedizin, Notfallstrukturen).

Register: Vorhaben ohne veröffentlichten Standort redaktionell geprüft (beantragt).

Verfahren im Land: Korrektur nach Quellenprüfung: Laut Quelle wird nicht eine bestehende Krankenhausförderrichtlinie des Ministeriums überarbeitet, sondern das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) wird erst noch eine neue Förderrichtlinie erlassen.

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AltBedarfsanmeldung an das Ministerium; Einzelförderung nach § 10 ThürKHG; das Land stellt den Antrag beim BAS jeweils bis 31.12. für das Folgejahr. Kofinanzierung im Haushalt 2026/27. Die Krankenhausförderrichtlinie wird nach Angaben des Ministeriums überarbeitet.

NeuBedarfsanmeldung an das Ministerium; Einzelförderung nach § 10 ThürKHG; das Land stellt den Antrag beim BAS jeweils bis 31.12. für das Folgejahr. Kofinanzierung im Haushalt 2026/27. Die Förderrichtlinie des BAS zum Transformationsfonds gilt seit dem 26.08.2026.

Zuständige Stelle: Zuständige Stelle: „Sozialbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg.“ → „Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration (Sozialbehörde) der Freien und Hansestadt Hamburg.“ (Quelle: Sozialbehörde Hamburg, Pressemeldungen, Stand 07.10.2026).

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AltSozialbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg.

NeuBehörde für Gesundheit, Soziales und Integration (Sozialbehörde) der Freien und Hansestadt Hamburg.

Zuständige Stelle: Korrektur nach Quellenprüfung: Die Quelle nennt als zuständige Stelle das SMS, Referat 34, nicht Referat 54.

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AltSächsisches Staatsministerium für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS), Referat 54.

NeuSächsisches Staatsministerium für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS), Referat 34.

Verfahren im Land: Korrektur nach Quellenprüfung: Die Quelle nennt Referat 34 als zuständige Stelle für die formlosen Anträge, nicht Referat 54; zudem werden ein Bewilligungsverfahren über den Haushalts- und Finanzausschuss, ein Zuwendungsbescheid des SMS sowie eine Landesmittelsumme von 2,353 Mrd. Euro bis 2035 im Quelltext nicht erwähnt.

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AltFormlose Anträge an Referat 54 seit 2025; nach Angaben des Ministeriums liegen ausreichend Anträge für das Landesvolumen vor. Bewilligung nach Bestätigung durch den Haushalts- und Finanzausschuss, Antrag beim BAS, Zuwendungsbescheid des SMS. Keine Richtlinie, kein Aufruf. Landesmittel 2,353 Mrd. Euro bis 2035.

NeuFormlose Anträge an das SMS, Referat 34, seit 2025; nach Angaben des Ministeriums liegen ausreichend Anträge für das Landesvolumen vor. Ein Vorhaben braucht die Bestätigung durch den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags, die Bewilligung des Antrags durch das BAS und den Zuwendungsbescheid des SMS (Medienservice Sachsen, 18.08.2026). Stand 25.09.2026: keine Landesrichtlinie, kein Förderaufruf veröffentlicht. Aus dem Transformationsfonds stehen Sachsen bis 2035 bis zu 2,353 Mrd. € zur Verfügung (Bundes- und Landesanteil).

Register: Gesundheit Nord aktualisiert (beantragt).

Register: Gesundheit Nord aktualisiert (beantragt).

Register: Städtisches Klinikum Dresden, Haus P redaktionell geprüft (im Landesverfahren).

Register: Städtisches Klinikum Dresden, Haus P aktualisiert (im Landesverfahren).

Eigenanteil des Trägers: Eigenanteil des Trägers präzisiert: Das Land bringt mindestens die Hälfte des Eigenanteils auf (Quelle: § 12b Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 KHG, gesetze-im-internet.de, Stand 29.09.2026).

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AltMindestens 30 % durch Land und/oder Träger bei Antrag bis 31.12.2029, danach mindestens 50 %. Der Bund trägt seinen Anteil aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität (KHAG, 15.04.2026).

NeuMindestens 30 % durch Land und Träger bei Antrag bis 31.12.2029, danach mindestens 50 %; das Land bringt mindestens die Hälfte dieses Anteils auf (§ 12b Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 KHG). Der Bund trägt seinen Anteil aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität (KHAG, in Kraft seit 15.04.2026).

Verfahren im Land: Erneut geprüft am 26.09.2026: Website nach dem Relaunch ohne Seite zur Krankenhausversorgung oder zum Transformationsfonds; Befund bestätigt.

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AltKein veröffentlichtes Landesverfahren. Die Website des Ministeriums ist im Relaunch; Unterseiten waren am 25.09.2026 nicht erreichbar.

NeuKein veröffentlichtes Landesverfahren (nach Relaunch erneut geprüft).

Hinweise der Redaktion: Verifikation 26.09.2026: keine amtliche KHTF-Seite nach dem Relaunch.

Hinweise der Redaktion: Verifikation 26.09.2026: Rückgang 191 auf 0 Anträge amtlich ungeklärt, Anfrage an das BAS empfohlen.

Hinweise der Redaktion: Verifikation 26.09.2026: Ministeriumsseite weiterhin nicht erreichbar, Kennzahlen aus Medieninformationen ergänzt.

Register: Standort nicht veröffentlicht aufgenommen (beantragt), noch nicht redaktionell geprüft.

Register: Krankenhaus Martha-Maria St. Theresien aufgenommen (angekündigt), noch nicht redaktionell geprüft.

Register: Städtisches Klinikum Dresden, Haus P aufgenommen (im Landesverfahren), noch nicht redaktionell geprüft.

Register: Gesundheit Nord aufgenommen (beantragt), noch nicht redaktionell geprüft.

Register: Sana Kliniken Niederlausitz aufgenommen (beantragt), noch nicht redaktionell geprüft.

Register: Klinikum Bremerhaven Reinkenheide aufgenommen (beantragt), noch nicht redaktionell geprüft.

Register: Elbe-Elster Klinikum aufgenommen (beantragt), noch nicht redaktionell geprüft.

Register: Oberhavel Kliniken aufgenommen (beantragt), noch nicht redaktionell geprüft.

Register: Klinikverbund in Mecklenburg-Vorpommern (Name nicht veröffentlicht) aufgenommen (bewilligt), noch nicht redaktionell geprüft.

Register: Segeberger Kliniken aufgenommen (bewilligt), noch nicht redaktionell geprüft.

Register: GFO Kliniken aufgenommen (bewilligt), noch nicht redaktionell geprüft.

Register: Schön Klinik Rendsburg aufgenommen (bewilligt), noch nicht redaktionell geprüft.

Zuständige Stelle: Erstaufnahme aus der Quellenerhebung vom 25.09.2026.

Kontakt: Erstaufnahme aus der Quellenerhebung vom 25.09.2026.

Landesrichtlinie / Verwaltungsvorschrift: Erstaufnahme aus der Quellenerhebung vom 25.09.2026.

Frist für Träger: Erstaufnahme aus der Quellenerhebung vom 25.09.2026.

Zuständige Stelle: Erstaufnahme aus der Quellenerhebung vom 25.09.2026.

Verfahren im Land: Erstaufnahme aus der Quellenerhebung vom 25.09.2026.

Landesrichtlinie / Verwaltungsvorschrift: Erstaufnahme aus der Quellenerhebung vom 25.09.2026.

Zuständige Stelle: Erstaufnahme aus der Quellenerhebung vom 25.09.2026.

Kontakt: Erstaufnahme aus der Quellenerhebung vom 25.09.2026.

Landesrichtlinie / Verwaltungsvorschrift: Erstaufnahme aus der Quellenerhebung vom 25.09.2026.

Zuständige Stelle: Erstaufnahme aus der Quellenerhebung vom 25.09.2026.

Landesrichtlinie / Verwaltungsvorschrift: Erstaufnahme aus der Quellenerhebung vom 25.09.2026.